Enormes Interesse unter Hütteldorfs Wohnbevölkerung an den Plänen des SK RAPID zum Stadionausbau !

RAPID, eine Heeresimmobilie, der ÖVP Rosenbachöffnung, Stromtankstelle & Waldverwüstung und die FPÖ-Energieversorgung Penzings auf der Hochramalm !

Schlichte Bilanz einer üblich schlichten Arbeitswoche schlichter Penzinger Bezirkspolitik im schlichten Überblick!

Wann immer der ambitionierte Penzinger Bezirksrat von ebensolchen BürgerInnen gefragt ist, womit er für sein/ihr Steuergeld in der Politik Unsinn treibt, komme ich natürlich keineswegs ins Stottern oder Fabulieren! Für meine Entschädigung von rund 100 (hundert) € brutto in der Woche (ca. 400 € brutto monatlich) stand also z.B. in der verwichenen Folgendes hoch produktiv an:

In der Nacht von Montag (23.1.12) auf Dienstag brachte ich nur das Nötigste an Anträgen und Anfragen für eine Sitzung des hohen Bezirksparlamentes am 2.2. in den PC und von dort bald darauf in die Bezirksvorstehung. Die insgesamt 7 Einbringungen befassen sich nach meinem Dafürhalten ausschließlich mit schweren Missständen im Wiener Magistrat oder waren zur Vorbeugung krummer Entwicklungen nötig, die man als Bezirksrat absehen kann, um ihnen auf dem Antrags- bzw. Anfrageweg rechtzeitig vorzubeugen! Wer sich darüber wundern möchte, was in dem Sinn nötig ist, wappne sich und lese hier (BV 2.2.12 Alle Anträge und Anfragen Krisch).

SK RAPID - St. Hanappi
Dienstags (24.1.12) zog es mich mandatsgemäß in eine Sitzung der Penzinger Bezirksentwicklungskommission, von wo tatsächlich ein Fortschritt für den Bezirk zu vermelden ist! Gleich drei kompetente Vertreter des SK RAPID-WIEN waren auf mein Ersuchen der mittlerweile dritten formalen Einladung der Frau Bezirksvorsteherin gefolgt, und der nun erstmalige Kontakt der gewählten BezirksmandatarInnen mit einem „Leitbetrieb“ des Bezirks ( so das RAPID-Selbstverständnis) gestaltete sich überaus erfreulich. RAPID räumte nämlich unumwunden ein, dass man selbst wisse, den Betrieb  „nicht immer zur reinen Freude“ der umgebenden Wohnbevölkerung gestalten zu können, kündigte aber diesbezüglich offensive Anstrengungen zu Verbesserungen an. Man werde diese ab dem Frühling deutlich feststellen können, es gäbe aus Sicht RAPIDS etliche „No gos“ für die Fans, - man werde daran arbeiten!
Zur Frage des Stadionausbaus ersuchte man um Verständnis, dass man noch an diversen Parametern arbeite, ehe man zur Dimension der angestrengten Stadionvergrößerung selbstverständlich auch der Bezirksvertretung für transparente Ausführungen zur Verfügung stehen werde. Dass das Stadion jedenfalls zu Folge des Bauzustandes saniert werden muss, ist dabei ohnehin als Faktum allgemein bekannt.
Erfreulich jedenfalls: RAPID WIEN scheint im Moment ernsthaft und ehrlich bereit zu sein, mit den gewählten MandatarInnen des Bezirkes zu kooperieren, - was seit über 20 Jahren, auf die ich zurück blicken kann, noch niemals der Fall war. Vereinbart wurde jedenfalls, dass RAPID WIEN der Bezirksvorstehung Penzing von sich aus Bescheid geben wird, sobald man zu den angestrengten Stadion-Ausbauplänen tatsächlich Konkretes sagen könne, um authentische Information der Bezirksöffentlichkeit zu ermöglichen!  Bisher basieren – so RAPID -  sämtliche öffentlich diskutierten Szenarien nämlich ohne eigenes Zutun der RAPID-Verantwortlichen auf bloßen Spekulationen aus Fan- oder JournalistInnen-Kreisen!
Ich bedankte mich bei RAPID und harre also gern der Dinge! Zu hoffen ist, dass nicht nur RAPID-WIEN mit der Bezirksvertretung hinkünftig kooperieren wird, sondern natürlich auch all jene Magistratsdienststellen bzw. Stadträt/Inn/e/n, die in Folge der Bauprojekte (Sanierung, Ausbau, Bau der RAPID-Akademie) maßgeblich befasst sein werden. Diesbezüglich brauchbare Kontakte zwischen dem Rathaus und dem Bezirksparlament waren bisher für mich noch niemals zu registrieren gewesen.

Theodor-Körner-Kaserne
Weniger sympathisch gerieten danach allerdings weitere Projekte der Tagesordnung, die zu Debatten standen. Erheblich bedrohlich scheinen für den Bezirk nämlich aktuelle Pläne der SIVBEG, der bundeseigenen GesmbH zur Verwertung militärischer Liegenschaften. Die Gesellschaft - in der Regierung Wolfgang SCHÜSSEL II bzw. unter Verteidigungsminister Günther PLATTER im Jahr 2005 errichtet - steht mittlerweile unter schwerem Beschuss des Rechnungshofes, schon allein deshalb, weil dieser sie für gänzlich unnötig errichtet hält, nachdem für die Veräußerung von Bundesimmobilien ohnehin schon die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) eingerichtet ist!  Die SIVBEG bilanziert jedenfalls fernab aller festgelegter Ziele und muss jetzt also wirtschaftlich unter der Oberobsorge von BM Norbert DARABOS heftig Gas geben, um nicht sehr schlecht dazustehen oder sich grundsätzlich in Frage zu stellen! Für Penzing wirken sich nun diese Gesellschafts-Umstände leider aktuell ganz, ganz schlecht aus!

Denn die SIVBEG will jetzt das frei werdende Areal der nur mehr marginal benötigten Theodor-Körner-Kaserne in Breitensee keineswegs mehr an die Stadt Wien verkaufen, die dort für Penzing bitter nötige Infrastruktureinrichtungen hätte errichten können (Schulen, Kindergärten, Jugendzentrum usw., wozu überall hoher Mangel bei höchstem Bedarf in Penzing besteht!) 

Die militärischen Immobilienstrategen wollen auf dem Kasernenareal mit nichts als hohen Wohnhäusern für selbstverständlich üblich „erschwingliches und zeitgemäßes Wohnen“ große Kohle machen!
Eine zwingend nötige Änderung der Flächenwidmung wurde nun im so genannten „Gründruck“ von der MA 21A in Penzing vorgestellt. Ergebnis: Bisher konnten dazu im Geschäftsbereich von VizeBM Maria Vassilakou divers ausufernde Ideen der Grundstücksverwerter immerhin etwas eingeschränkt und erträglicher gemacht werden! Es sollen Grünflächen erhalten werden, die auf dem Areal nicht zu eng platzierten Hochhäuser sollen nur 7 (sieben) Vollgeschoße hoch werden! Ob da der liebe Bund bzw. die ruhmreichen Militärimmobilienhändler nicht noch mehr Verwertbarkeit herauspressen können, ist allerdings noch ungewiss. Zur Zeit ist von etwa 400 Wohnungen auszugehen, - es könnte aber auch um eine Drittel mehr werden!  Angedeutet wurde nämlich, dass Wien für den Fall, dass die Bebaubarkeit der Liegenschaft via Flächenwidmung zu sehr beschnitten werde, sogar erhebliche Entschädigungszahlungen (!) an den Eigentümer drohen, - das wäre gesetzlich unumgänglich!
Das brachte mich ein wenig in bescheidene Rage! Ich riet der MA 21A umgehend, Wien möge sich für diesen Fall vom lieben Bund nicht papierln lassen und zu solchen Projekten einmal eine finanzielle Gesamtbetrachtung eröffnen! Man sollte die enormen Folgekosten für „private“ Bauprojekte, die in Wien mit links und wie nix den Wiener SteuerzahlerInnen vorgeschrieben werden, an den "privaten" Bauwerber weiter reichen! Diesem mögen dann die nötigen Neubauten für solche Riesenwohnhausanlagen (Schulen, Kindertagesheime, Straßen, Verkehrsorganisation usw. usf. ) in laufenden Rechnungen addiert werden. Und danach solle Wien  Jahr für Jahr entsprechende Zahlscheine schicken! Man konnte meinen Ausführungen zwar allseits folgen, - ich fürchte aber, sie dürften leider der gängigen Gesetzespraxis ein wenig voraus hinken.

Genossenschaftsstraße
Immobilienwünsche der FPÖ – der Partei des ambitionierten Immobilienhandels – waren ferner zur Genossenschaftsstraße zu erwägen, wo auf FPÖ-Impuls über eine verdichtete Verbauung im Cottageviertel nachgesonnen worden war. Ich lehnte das für die GRÜNEN ab, SPÖ und ÖVP schlossen sich dem an – die FPÖ zeigte sich leicht irritiert und wird die BürgerInnen nun informieren!

Rosenbach-Öffnung
Umsetzungsschwierigkeiten gab es ferner zuhauf auch in Penzings Umweltausschuss dieser Woche Donnerstag (26.1.) :  Die ÖVP hatte die Anpassung eines vorhandenen Projektes zur Öffnung des Rosenbaches im Bereich der Brudermanngasse in Richtung Isbarygasse an die „derzeitigen Rahmenbedingungen“ beantragt, um diese „bei einer  möglichen Bürgerversammlung zur Diskussion zu stellen“.  Ob der Rosenbach nun demnächst aus der Rosentalgasse als offenes Bächlein dem Wienfluss zuplätschern wird oder doch nicht, wird sich weisen – vor dem Sommer noch will die MA 45 diesbezügliche Pläne verraten, der ÖVP sei Dank!  Die dafür nötige Summe von etwa 1 Million € wird die ÖVP irgendwo auftreiben, sofern bei Stadträtin Sima nicht irgendwo eine überflüssige herum läge! Mein Debattenbeitrag – ich plädierte eher für die seit ewig verschlampte  bauliche Sanierung des Halterbaches, der zum Glück schon offen rinne -  geriet natürlich wieder zu einem persönlichen Waterloo. Das koste gleich 6, 7, 8 Millionen ließ der Wasserbaufachmann ganz konkret wissen! Interessant allemal, denn 2008 war die offensichtliche Kostenabwehrkeule der MA 45 noch mit lächerlichen 3,5 Millionen € ebenso fabulös dimensioniert worden.


Stromtankstelle
Noch umsetzungsschwieriger geriet der ÖVP-Wunsch nach einer Stromtankstelle, weil das einzig anwesende ÖVP-Mitglied die Kleinigkeit nicht wusste, ob  die Stromtankstelle  Autos oder Fahrrädern Strom spenden solle! Die ÖVP wird nun die ÖVP fragen, ob jemand weiß, welche Fahrzeuge betankt werden sollen, - bis dahin ist der Antrag zurück gestellt! Immerhin bleibt so wieder gern Gesprächsstoff in Penzings Gremien, sobald man sich trifft und an Zurückgestelltes erinnert!


Waldverwüstung in der Kerbelgasse 6-8 und  Wegerichgasse 10-22
Auch zur beantragten Beseitigung einer „Waldverwüstung“  (im Waldbereich  Kerbelgase 6-8 bzw. Wegerichgasse 10-22) konnte das ÖVP-Mitglied nicht erläutern, inwiefern der fehlende Antragsteller (Dr. Herwig KLINKE) die zu beseitigende Waldverwüstung zu erkennen oder wissen glaubt. Man wird jetzt die Landesforstinspektion mit der Recherche beauftragen, - irgendwer muss schließlich Nachschau halten, wenn es die ÖVP selbst im Ausschuss noch nicht weiß oder verraten will.


FPÖ- Energiegewinnungspläne auf der Hochramalm
Noch weit diffiziler allerdings war das Begehren der FPÖ (Klubobmann Mag. Bernhard LOIBL, BezR. Sigrid BLIND) zu behandeln,  „im Bereich der Liegenschaften der Gemeinde Wien im Bereich der Hochramalm ein Pilotprojekt zur Gewinnung erneuerbarer Energie (wie etwa in Form von Windrädern) für die Energieversorgung Penzings zu prüfen und zu realisieren“.
In Vertretung dreier angesprochener StadträtInnen sowie zahlreicher vermutet zuständiger Magistratsabteilungen  standen dem Umweltausschuss zwei hoch kompetente Fachleute aus dem Wiener Magistrat mit besten und verständlichen Ausführungen zur Verfügung, dazu ein schriftliches Rechts-Exposee der MA 69. Deren Input kurz gefasst: Der Standort sei für Windräder ungeeignet, Anlagen zur Fotovoltaik und Solarthermie dort zum gewünschten Zweck nicht vorstellbar, darüber hinaus wären erhebliche rechtliche Probleme hinderlich, weil die Hochramalm in Niederösterreich liege und diverser niederösterreichischer Landesgesetzgebung unterliege. Zuletzt: Das FPÖ-Zielgebiet sei darüber hinaus mehrfach unter Natur- und Artenschutz  gestellt und für überhaupt keine derartige Baulichkeit bewilligungsfähig! 
Das alles focht die FPÖ keineswegs an, - „die Wiese“ dort bei der Hochramalm sei doch einfach „nicht genutzt“, zeigte man sich bravourös beharrlich. Und es gäbe ja auch vertikale Windräder wie in Deutschland, die nicht so groß seien! Und der Überschuss des neuen Energiegewinns für ganz Penzing könne ja in das Stromnetz von Purkersdorf und Gablitz fließen!

Als langmütig-freundlicher Sitzungsteilnehmer erbat ich von den FPÖ-KollegInnen die Erwägung, dass eine Wienerwaldwiese eine Wienerwaldwiese sei, somit nichts weniger als ein Erholungsraum, den man nicht verbauen könne, da gebe es guten Grundes viele Gesetze, man könne dafür dort auf der ungenutzen Wiese so wie ich ab und an spazieren gehen, die sonstigen sehr komplexen Sachverhalte möge man einfach glauben.
Mehr brauchte ich nicht: Das sei ja typisch für die GRÜNEN, die keine Alternativenergie möchten, nur weil sie wo selbst spazieren gehen wollten, hieß es nun von Bezirksrat Fritz JIREC erregt! Ich spazierte daher umgehend nach Hause, die Tagesordnung war zum Glück ebenso erschöpft wie ich, und wenn ich das nicht bei mir selbst nachlesen könnte, ich würde oft nicht für möglich halten, womit ein Penzinger Bezirksrat in kompetenter Umgebung seine Nachmittage nach Art der Stoiker zubringt!


ÖVP-Parkpickerl-Ankündigung
Dabei war mir noch gnädig eine Mittwochsitzung der Penzinger Verkehrskommission (25.1.12) erspart geblieben, in der es um die ultimativste Causa Prima der gesamten Penzinger Bezirksgeschichte seit Anbeginn der Geschichtsschreibung  - das bevorstehende „Parkpickerl“  - ging!  Die ÖVP soll durch Klubobmann Franz LERCH besonders kregel vertreten gewesen sein, der im Zuge einer persönlichen Wallung versprochen haben soll, die Bezirksvorsteherin „vorzuführen“, waun des Parkpickal kummt! Nächste Woche sehe ich Kollegen Franz E. LERCH wieder einmal im Bezirksparlament, - ich werde ihn ersuchen, mich anzurufen, sobald er oder sonstwer in der ÖVP wen auch immer vorführen will!  Ich muss da einfach live dabei sein, wenn Penzings ÖVP irgendwen oder was vor- oder aufführt, gesteht
Wolfgang Krisch, 27.1.2012

P.S. In der Bezirksentwicklungskommission hatte ÖVP-Klubobmann Franz E. LERCH zum Pachtvertrag für das Hanappi-Stadion zwischen dem SK RAPID und der Stadt wissen wollen, wie hoch die Pacht  sei. RAPID wusste da keine Zahlen – Herr Lerch fragte darauf wahrlich und echt, wer diese denn wissen könnte! Gleich war ich hilfsbereit! Das könnte eventuell schon auch Herr Sport-Stadtrat Christian OXONITSCH wissen, sagte ich streberhaft der ÖVP ein !  Herrn Lerch war somit gleich zufrieden und kündigte an, den Stadtrat zu fragen! Ich schließe nicht aus, auch Herr Oxonitsch wird alsbald von Herrn Lerch vorgeführt werden !
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